Neue Formen der Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche schaffen

„Krisen – wie die Corona-Pandemie – sind immer folgenreich für die Gesellschaft als Ganzes und die Demokratie. Deshalb ist es wichtig, gemeinsam darüber zu diskutieren, was wir aus diesen Erfahrungen lernen müssen. Der Demokratie-Tag ist hierfür ein wichtiges Forum und das Bündnis „Demokratie gewinnt!“ ein starkes Netzwerk, mit dem wir unsere Demokratie gemeinsam weiterentwickeln wollen“, so Schirmherrin, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, in ihrer Rede zum diesjährigen Demokratie-Tag.

Das von Ministerpräsidentin Malu Dreyer 2017 ins Leben gerufene Bündnis „Demokratie gewinnt!“ ist aus dem gewachsenen Netzwerk rund um den Demokratie-Tag entstanden und versammelt inzwischen über 70 staatliche und zivilgesellschaftliche Organisationen und Institutionen. Gemeinsam arbeiten sie an dem übergreifenden Ziel der Stärkung von Engagement und Beteiligung junger Menschen. Neben der Ministerpräsidentin nahmen auch Landtagspräsident Hendrik Hering, Familienministerin Katharina Binz und Bildungsministerin Stefanie Hubig am vom Bündnis „Demokratie gewinnt“ veranstalteten – Demokratie-Tag teil und stellten sich den Fragen der Kinder und Jugendlichen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte, dass das diesjährige Motto „Demokratie leben – aus Krisen lernen“ vor allem von den jungen Menschen im Netzwerk vorgeschlagen wurde und wohl kaum aktueller sein könnte. Die aufgrund der Pandemie getroffenen Maßnahmen hätten auch Auswirkungen auf die Möglichkeiten des demokratischen und gesellschaftlichen Engagements gehabt. „Ermutigend war es zu erleben, dass Menschen mit großer Kreativität neue Wege gefunden haben, sich zu engagieren und sich zu Wort zu melden. Dabei haben digitale Möglichkeiten eine wichtige Rolle gespielt. Und gerade die jungen Menschen sind hierbei besonders mutig vorangeschritten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie betonte, dass der Demokratie-Tag auch dazu genutzt werden solle, Wünsche, Ideen und Vorschläge junger Menschen zu sammeln, um den Stimmen von Kindern und Jugendlichen auch in Krisen und Umbruchzeiten ein stärkeres Gewicht in der Landespolitik einzuräumen. „Wir wollen auf Landesebene neue Formen der Mitsprache und Mitbestimmung schaffen. Der Demokratietag und das Bündnis sind gute Orte dafür, den richtigen Weg dafür einzuschlagen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Landtagspräsident Hendrik Hering sagte: „Der diesjährige Demokratie-Tag hat ganz deutlich gezeigt, dass wir neben einem grundsätzlichen Engagement gegen demokratiefeindliche Bestrebungen und einer Stärkung der politischen Bildung im Allgemeinen insbesondere die Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen stärker in den Blick nehmen müssen. Gerade die junge Generation sieht sich oft als großen Verlierer der Pandemie und leidet besonders darunter. Ihre Sorgen und Ängste müssen wir wahr- und ernst nehmen. Aus diesem Grund wollen wir junge Menschen künftig stärker als bislang als Expertinnen und Experten für ihre Altersgruppe und Lebenswelten in politische Prozesse einbeziehen, ihnen damit auf Augenhöhe begegnen und eine starke Stimme verleihen. Der Landtag beabsichtigt deshalb noch in dieser Legislaturperiode einen jungen Bürger-Rat einzusetzen, bei dem Jugendliche ab 16 Jahren aus ganz Rheinland-Pfalz die Möglichkeit haben, ihre Interessen und Ideen für die Zukunft in den parlamentarischen Prozess einzubringen.“

„Wir wollen junge Menschen für Politik begeistern und das heißt vor allem, sie überall dort konsequent zu beteiligen, wo es ihre Belange und Zukunftsfragen betrifft", sagte Jugendministerin Katharina Binz. „Das Jugend- und Familienministerium hatte in einer Umfrage unter jungen Menschen in Rheinland-Pfalz zu deren Umgang und Erleben von Corona festgestellt, dass junge Menschen sich an politischen Entscheidungen beteiligen und gesellschaftliche Verantwortung übernehmen wollen. Unsere Aufgabe ist es, sie darin zu stärken. Das ist der beste Schutz gegen Demokratiefeindlichkeit“, so die Jugendministerin.

Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig informierte sich über das Online-Spiel „Moderate Cuddlefish“, ein Spiel zur Zivilcourgage: „Gerade während der Corona-Pandemie haben wir gesehen, dass es wichtig ist, Informationen einordnen und Meinungsmache von Meinungsaustausch unterscheiden zu können. Deshalb gehört Medienbildung untrennbar zur Demokratiebildung an unseren Schulen. Wir müssen unsere Kinder und Jugendlichen so fit machen, dass sie selbstbestimmt und kompetent in ihrem Alltag unterwegs sein können, analog genauso wie digital“, sagte Bildungsministerin Hubig.

Aufgrund der Corona-Situation war der diesjährige Demokratie-Tag hybrid angelegt, das heißt, die Teilnahme war sowohl in Präsenz als auch über das Internet möglich. Rund 300 Gäste haben vor Ort an der Veranstaltung teilgenommen und dazu ebenso viele online. Begleitet wurde die Hauptveranstaltung in Ingelheim von vier Satelliten-Veranstaltungen an den Standorten Altenkirchen, Hambacher Schloss, Rheinböllen und Trier.

Weitere Informationen zum Demokratie-Tag sowie dem Bündnis „Demokratie gewinnt!“ unter www.demokratietag-rlp.de.