11.03.2024 | Das von Ministerpräsidentin Malu Dreyer initiierte Bündnis „Demokratie gewinnt!“ steht klar und sichtbar an der Seite der vielen Menschen, die in den vergangenen Wochen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus demonstriert haben. In einer gemeinsamen Erklärung haben wurde sich darauf verständigt, die Kraft der neuen Bewegung zu stärken und noch lauter und vehementer für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten.

„Ich bin stolz darauf, dass wir mit dem Bündnis eine Plattform haben, der mittlerweile 95 starke Partner und Partnerinnen aus der Zivilgesellschaft, aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft angehören. Zahlreiche neue Partnerschaften, Aktionen und Projekte sind aus diesem bundesweit einmaligen Netzwerk hervorgegangen. Ich freue mich sehr, dass wir mit der gemeinsamen Erklärung ein ganz wichtiges Zeichen nach außen setzen und die Position des Bündnisses für Vielfalt, Toleranz und Demokratie sichtbar machen“, so die Ministerpräsidentin bei dem Bündnistreffen, an dem über 120 Vertreterinnen und Vertreter der Mitglieder und auch der Präsident des Landtags, Hendrik Hering, Ministerin Katharina Binz und die Minister Michael Ebling und Clemens Hoch teilnahmen.

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Zur weiteren Sichtbarkeit werde auch das Projekt „Demokratie-Atlas“ beitragen, das Orte der Demokratie-Geschichte und aktuelle Projekte und Initiativen der Demokratie-Förderung digital sichtbar machen und neue Kooperationen anstoßen soll.

„Demokratie braucht nicht nur die Menschen, sondern manchmal auch finanzielle Mittel. Daher legen wir ein neues Demokratie-Förderprogramm auf, aus dem Kleinprojekte mit bis zu 500 Euro gefördert werden. Es soll Initiativen, Vereine und Organisationen bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen“, kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer an.

Demokratie sei so viel mehr als eine Wahltechnik oder Regierungsform, sondern sie garantiere die Grundrechte und Freiheit jedes einzelnen Menschen. „Unsere Demokratie steht vor großen Herausforderungen und Gefahren. Es geht um die Zukunft unserer Gesellschaft und unseres Zusammenlebens. Deshalb wollen wir unser Bündnis weiter stärken und alle demokratischen Kräfte dazu einladen, mit ihren Organisationen und Zusammenschlüssen beizutreten. Wir wollen unsere Kräfte bündeln und im Chor unserer vielfältigen Stimmen lauter werden“, so die Ministerpräsidentin. Es gehe aber auch darum, den Menschen Mut und Zuversicht zu vermitteln. Wenn die Mehrheit zusammenstehe, gebe es keinen Grund für Angst vor der Zukunft. „Ich freue mich sehr auf neue Projekte und Aktionen, die deutlich sichtbar machen, welche Kraft, Zuversicht und Begeisterung, aber auch welche Entschlossenheit in dem Bündnis stecken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Zur gemeinsamen Erklärung

Im Rahmen des 12. Demokratie-Tags Rheinland-Pfalz am 08. November 2017 in Mainz wurde das Bündnis „Demokratie gewinnt!“ festlich gegründet. Initiiert wurde es von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Gemeinsames Bestreben der Partnerinnen und Partner ist es, junge Menschen frühzeitig an Demokratie, Beteiligung und freiwilliges Engagement heranzuführen. Das Bündnis will dazu beitragen, die Lern- und Lebensorte von Kindern und Jugendlichen demokratisch und partizipativ zu gestalten, damit sie von klein auf demokratische Haltungen und Kompetenzen erwerben können“, so die Ministerpräsidentin.

Das Bündnis baut auf ein Netzwerk auf, das durch den Demokratie-Tag in den letzten Jahren schrittweise gewachsen ist. Das Bündnis überführt dieses Netzwerk in einen stabilen und verlässlichen Rahmen. Zu den 30 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern gehörten als Partner neben mehreren Ministerien, dem Landtag, der Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik, der Bertelsmann-Stiftung und dem Landesjugendring beispielsweise auch das ZDF, der SWR sowie RPR1./bigFM. Inzwischen zählt das Bündnis rund 100 Mitglieder aus allen gesellschaftlichen Bereichen, aus Politik, Wirtschaft und Kommunen.

2019 wurde eine Geschäftsstelle für das Bündnis und den Demokratie-Tag eingerichtet. Sie kam durch gemeinsame Anstrengungen von Staatskanzlei, mehreren Ministerien, dem Landtag, der Stadt Ingelheim sowie der Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik zustande. Angesiedelt ist sie beim Weiterbildungszentrum in Ingelheim. Durch die Arbeit der Geschäftsstelle konnte das Bündnis erheblich an Profil gewinnen. In verschiedenen Arbeitsgruppen werden die Themen des Bündnisses beraten und Strategien für die gemeinsamen Anliegen des Bündnisses entwickelt.

Hier geht es zur Homepage des Bündnisses: https://demokratie-gewinnt.rlp.de/

Für weitere Fragen, auch zum Beitritt des Bündnisses, schreiben Sie uns gerne an leitstelle(at)stk.rlp.de